Redebeitrag aus der Stadtratssitzung vom Dezember 2020:

Ratsherr Dr. Fils (CDU): Herr Oberbürgermeister! Ich sage zunächst einmal danke an die Verwaltung, denn es sind hervorragende Unterlagen, die dieses Mal für diese Entscheidung hier heute, für diesen Tagesordnungspunkt mitgegeben wurden. Ich kann nur allen empfehlen, die vielleicht jetzt noch nicht gescrollt haben und sich das alles noch nicht im Detail angesehen haben, einen Blick darauf zu werfen. Denn so ist es wirklich vorbildhaft, uns darzustellen, wie sich das Ganze entwickelt hat mit Plänen vorher, hinterher, Zwischenstadien, lesbaren Plänen für die Grundlagen, aber auch Skizzen der Architekturdarstellungen. Also, es ist alles sehr gut nachzuvollziehen, was sich hier getan hat und vor welchem Hintergrund. Deshalb Dank an die Verwaltung und bitte weiter so in Zukunft.

Wenn man sich damit beschäftigt, wird einem auch sehr schnell klar, dass dieses Verfahren 2018 begonnen hat, und da Herr Neuenhaus gleich sowieso spricht, darf ich ihn gleich provozieren und darauf aufmerksam machen, dass er damals in einer Regierungsverantwortung für diese Stadt war und es etwas seltsam ist, wenn jetzt gleich ein Antrag kommt, das alles zu vergessen und zu kritisieren, auf null zu stellen und neu anzufangen. Ich kann für die CDU nur deutlich sagen: Das halten wir für den absolut falschen Weg. Das wäre sehr schlecht für die Stadt, natürlich auch schwierig für den Eigentümer der Immobilie, aber uns interessiert die Stadt. Wenn ich dort über Jahre ein leer stehendes Gebäude und einen nicht gepflegten Stadtraum habe, dann wird das Auswirkungen haben. Wir möchten gerade jetzt in der Folge von Corona und allen Belastungen für den Einzelhandel, dass es dort schnell zu einer guten Lösung kommt und wir nicht wieder bei null anfangen. Das Verfahren hat sich im Austausch mit der Bevölkerung in vielen Runden entwickelt – modellhaft eigentlich –, und insofern konnte man immer wieder einbringen, was einem nicht gefällt, was verändert werden muss.

Das ist geschehen. Und ganz klar: Wenn wir jetzt einen weiteren Schritt gehen und sagen, dass hier eine Menge Vorarbeit geleistet wurde, aber noch vieles berücksichtigt werden muss, dann haben wir vielleicht eine Chance, dass Weihnachten 2023 dort wieder ein lebendiger Ort existiert und die Nahtstelle zwischen Königsallee und Altstadt von den Menschen dieser Stadt mit Freude begangen werden kann und die Aufmerksamkeit nicht nur von hier, sondern von der gesamten Region auslöst.

Es gibt aber eine Menge technischer Notwendigkeiten, wie wir inzwischen gelernt haben, und es gibt die schwierige Gemengelage, die Frau Zuschke eben schon erwähnt hat, mit teilweise privaten, teilweise öffentlichen Bereichen, Verkehrsbereichen, Nischen, wo nur Bäume stehen können und woanders nicht. Trotz alledem sind wir überzeugt: Allein die Grundgedanken, die bisher entwickelt wurden, würden zu einer deutlichen Aufwertung führen. Allein die Platzfläche würde – wenn das mit dem neuen Verkehrskonzept funktioniert – mehr als doppelt so groß werden. Also viele Vorteile. Manches Kritische ist schon verbessert und ausgearbeitet worden oder weggekommen. (Zuruf von Ratsfrau Dr. StrackZimmermann [FDP])

Ursprünglich war zum Beispiel auch noch ein Lift hinter dem Carsch-Gebäude vorgesehen. Der wurde jetzt integriert, sodass das Denkmal weiter als reinrassiges Gebäude dasteht. Jetzt müssen wir aber noch weiter an verschiedenen Themen arbeiten. Deshalb gibt es einen gemeinsamen Antrag von Grünen und CDU, der Ihnen vorliegt. Ich erwähne nur einzelne Striche daraus, um Ihnen nicht zu lange die Zeit zu rauben. Natürlich muss jetzt das Konzept für den Verkehr ausgearbeitet werden; denn erst dann kann der Platz so deutlich vergrößert werden. Natürlich muss der Baumbestand weitestgehend erhalten werden, und der Pavillon soll erhalten werden. Zudem müssen auch kulturelle Nutzungen möglich sein, Durchgänge zwischen dem Tiefhof und dem Karstadt müssen im Minimum der bisherigen Breite berücksichtigt werden.

Wir möchten noch zu den Punkten, die Ihnen vorliegen, zwei weitere Spiegelstriche setzen. Es muss eine Rückbauverpflichtung geben, wenn es denn später mal zu irgendwelchen Problemen kommen sollte. (Zuruf von Ratsfrau Dr. StrackZimmermann [FDP]) Und die Ergebnisse sollen in einem qualifizierenden Dialog mit der Bürgerschaft diskutiert werden. Es liegt jetzt zusätzlich ein Antrag oder eine Änderung vor. Es ist eigentlich ein Ergänzungsantrag der SPD, dem man auch zustimmen kann, weil er nur noch einmal etwas mehr die einzelnen Punkte verdeutlicht. Zum Schluss heißt es dann: Einrichtung einer Kleinen Kommission. Wenn man das so als Bearbeitung in einer Kleinen Kommission interpretieren darf und das zum Beispiel die bestehende KöBogen-Kommission sein könnte, dann schaffen wir keine neuen Gremien, sondern können das dann auch schnell so fortsetzen.

Also: Wir bitten Sie hier um Unterstützung, dass es endlich vorangeht und man zu einer besseren Lösung kommt in diesem dominanten Bereich, wo wir nun immerhin unten drunter unsere zentrale U-Bahn-Station haben und sich eben Menschenmassen jeden Tag bewegen. Helfen Sie dabei, dass es jetzt einen Schritt weitergeht. Es ist nicht die finale Entscheidung; diese treffen wir später, dafür brauchen wir andere Ergebnisse. (Ratsfrau Dr. Strack-Zimmermann [FDP]: Herr Fils, was ist denn ein reinrassiges Gebäude? Ich kenne nur einen reinrassigen Cocker Spaniel!)